Bekanntmachung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Niederkassel

Die Stadt Niederkassel macht hiermit die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Niederkassel am 15.05.2025 öffentlich bekannt.

Die Sitzung findet am 15.05.2025 um 18:00 Uhr in der Aula des Schulzentrum Süd, Langgasse 126, 53859 Niederkassel-Mondorf statt.

Tagesordnung:

A. Öffentliche Sitzung

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
   
2. Entscheidung über schriftlich vorliegende
   Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle
   
3. Beschlusskontrolle
   
4. Nach-/Umbesetzungen von Ausschüssen
   
5. Verabschiedung der stellvertretenden Schiedsperson Günter Heubaum
   
6. Veröffentlichung des Beteiligungsberichtes 2022 der Stadt Niederkassel
   
7. Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 15.05.2025 / Beschluss über den Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022
   
8. Förderprogramm „Heimat-Preis“ des Landes Nordrhein-Westfalen
   
9. Antrag der CDU Fraktion; hier: Prüfauftrag zum Personal zur Verkehrsüberwachung
   
10. Mitteilungen und Anfragen
    
    B. Nichtöffentliche Sitzung
    
11. Erwerb von Flächen für die gepante P+R-Anlage Südstraße in Niederkassel-Rheidt
    
12. Mitteilungen und Anfragen