Am Dienstag, dem 14.07.2026, um 18:00 Uhr, findet im Schulzentrum Süd Aula, Niederkassel-Mondorf, Langgasse 126 eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Niederkassel statt.
Zur Sitzung ergeht folgende Tagesordnung:
A. Öffentliche Sitzung
- Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Vorlage: 0503/2025-2030
- Entscheidung über schriftlich vorliegende Einwen-dungen gegen Sitzungsprotokolle
Vorlage: 0386/2025-2030
- Beschlusskontrolle
Vorlage: 0502/2025-2030
- Nach-/Umbesetzung von Ausschüssen
Vorlage: 0498/2025-2030
- Bürgerantrag gem. § 24 Abs. 1 GO NRW: Vorzeitige Beendigung des Verkehrsversuchs in Ranzel
Vorlage: 0516/2025-2030
- Antrag der SPD-Fraktion: Auswirkungen der Bonner Nordbrueckensperrung auf die Niederkasseler Schullandschaft abmildern
Vorlage: 0501/2025-2030
- Antrag SPD-Fraktion: Hitzeschutzmaßnahmen
Vorlage: 0510/2025-2030
- Förderprogramm „Heimat-Preis“ des Landes Nord-rhein-Westfalen: Besetzung Kommission 2026
Vorlage: 0453/2025-2030
- Aktualisierung Gebührenordnung Stadtbücherei
Vorlage: 0455/2025-2030
- Musikschule Neuausrichtung und 15. Änderungs-satzung Entgeltordnung
Vorlage: 0450/2025-2030
- Änderung Seniorenbeiratsordnung Niederkassel § 4
Vorlage: 0377/2025-2030
- Bestellung Gewässerschutzbeauftragter
Vorlage: 0338/2025-2030
- Bebauungsplan 100 Ra – 2. Änderung; Aufstel-lungsbeschluss
Vorlage: 0435/2025-2030
- Bebauungsplan 165 L im Stadtteil Lülsdorf; Sat-zungsbeschluss
Vorlage: 0167/2025-2030
- Bebauungsplan 173 M im Stadtteil Mondorf; Auf-stellungsbeschluss
Vorlage: 0434/2025-2030
- Bebauungsplan 169 M im Bereich zwischen der ge-planten L 269N und Carl-Benz-Ring: Satzungsbe-schluss
Vorlage: 0433/2025-2030
- Bauturbo: Beschluss Leitlinien Stadt Niederkassel
Vorlage: 0424/2025-2030
- Richtlinie Vergabe Integrationspreis
Vorlage: 0409/2025-2030
- Rettungsdienst Musterbeschluss: Regelung und Ab-rechnung von Fehlfahrten mit den Krankenkassen
Vorlage: 0514/2025-2030
- Rettungsdienst: Anpassung Gebührenkalkulation 2026 aufgrund Neuregelung Fehlfahrten
Vorlage: 0515/2025-2030
- Schiedsamt: Neustrukturierung Bezirke und Vorbe-reitung Neuwahl Schiedspersonen
Vorlage: 0464/2025-2030
- Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/
Auszahlungen des Haushaltsjahres 2025 sowie Er-gänzungen für das Haushaltsjahr 2024 (Jahresab-schlussarbeiten)
Vorlage: 0512/2025-2030
- Ermächtigungsübertragungen von 2025 nach 2026 gem. § 22 KomHVO
Vorlage: 0327/2025-2030
- Beschluss über den Jahresabschluss 2024 und Ent-lastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2024
Vorlage: 0500/2025-2030
- Änderungen Stellenplan
Vorlage: 0497/2025-2030
- Mitteilungen und Anfragen
Vorlage: 0467/2025-2030
B. Nichtöffentliche Sitzung
- Bürgerantrag gem. § 24 Abs. 1 GO NRW: Vorzeitige Beendigung des Verkehrsversuchs in Ranzel; hier: Klarname
Vorlage: 0517/2025-2030
- Neuausrichtung Musikschule – Personenbezogene
Daten
Vorlage: 0458/2025-2030
- Änderungen Stellenplan – Nicht öffentlicher Teil
Vorlage: 0509/2025-2030
- Mitteilungen und Anfragen
Vorlage: 0468/2025-2030