Die Stadt Niederkassel macht hiermit die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Niederkassel am 08.07.2025 öffentlich bekannt.
Die Sitzung findet am 08.07.2025 um 18:00 Uhr in der Rotunde des Schulzentrum Nord, Kopernikusstraße 3, 53859 Niederkassel-Lülsdorf statt.
Tagesordnung:
A. Öffentliche Sitzung
- Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- Entscheidung über schriftlich vorliegende
Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle
- Beschlusskontrolle
- Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 06.07.2025
- Antrag der CDU-Fraktion hier: Antrag auf Mitgliedschaft der Stadt Niederkassel im Förderverein der NRW-Stiftung
- Verwendung der Haushaltsmittel 2025/26 für den Ausbau des Radwegnetzes
- Änderung der Entgeltordnung Musikschule; Umsetzung der Beratungen aus der Haushaltssicherungskommission
- Änderung der Tarifordnung für die Benutzung der Sport-, Turn- und Gymnastikhallen der Stadt Niederkassel
- Änderung der Tarifordnung für das Helmut Loos Hallenbad
- Erlass einer neuen Hundesteuersatzung – ohne Änderung Steuersätze
- Änderung Anlage A der Ergänzenden Bestimmungen der Stadtwerke Niederkassel zur Verordnung über allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV)
- Personalgewinnung für die Abwasserwirtschaft
- Einsparmöglichkeit Konzessionsabgabe Stadtwerke
- OGS Förderung: Finanzierung der Schuljahr 2024/2025 und 2025/2026 ff
- Kommunale Wärmeplanung – Abschlussbericht
- Erfahrungsbericht KOD 2024
- Präsenzkonzept KOD 2025
- Integrationsratswahl 2025
- Altenschuldenhilfe nach demAltschuldenentlastungsgesetz – ASEG NRW
- Mitteilungen und Anfragen
B. Nichtöffentliche Sitzung
- Mitteilungen und Anfragen